AGB

> AGB ansehen und herunterladen: Allgemeine_Geschäftsbedingungen_mit_Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Stefanie Kapp,
handelnd unter „Kieferschmerzen loswerden“ (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten fu?r
alle Verträge u?ber die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger
befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale
Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“) mit dem
Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten
digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen
Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in
diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natu?rliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die u?berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natu?rliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausu?bung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.

2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot u?ber das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er
die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen
Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden
Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Inhalte ab. Ferner kann der Lizenznehmer das Angebot auch telefonisch
oder per E-Mail gegenu?ber dem Lizenzgeber abgeben.

2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fu?nf Tagen
annehmen,
– indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) u?bermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
– indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte u?berlässt, wobei insoweit der
Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
– indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung
auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt
der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an,
so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht
mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung u?ber
den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der
PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde
nicht u?ber ein PayPal-Konto verfu?gt – unter Geltung der Bedingungen fu?r Zahlungen
ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im
Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er
durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen
Zahlungsauftrag an PayPal. Fu?r diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der
Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den
Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet mit dem Ablauf des fu?nften
Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots u?ber das Online-Bestellformular des Lizenzgebers
wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach
Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des
Lizenzgebers archiviert und kann vom Lizenznehmer u?ber sein passwortgeschu?tztes
Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen
werden, sofern der Lizenznehmer vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im
Online-Shop des Lizenzgebers angelegt hat.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung u?ber das Online-Bestellformular kann der
Lizenznehmer seine Eingaben laufend u?ber die u?blichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Daru?ber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort
mittels der u?blichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

4) Vergu?tung
4.1 Fu?r die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine
Pauschallizenzgebu?hr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.

4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer.

4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom
Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten fu?r die
Geldu?bermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebu?hren,
Wechselkursgebu?hren).

4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfu?gung, die
im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.

4.5 Ist Vorauskasse per Banku?berweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts
anderes vereinbart ist. Der Lizenzgber behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart
Lieferung auf Rechnung eine Bonitätspru?fung durchzufu?hren und diese Zahlungsart bei
negativer Bonitätspru?fung abzulehnen.

4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach
Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist fu?r die
Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die
bestellten Inhalte dem Lizenznehmer per E-Mail zugesendet oder per Download zur
Verfu?gung gestellt werden, nicht jedoch vor Ablauf der Frist fu?r die Vorabinformation.
Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag)
des Lizenzgebers an den Lizenznehmern, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift
anku?ndigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der
Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der
Lizenznehmer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der
Lizenznehmer die durch die Ru?ckbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden
Gebu?hren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

4.8 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach
Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist fu?r die
Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die
bestellten Inhalte dem Lizenznehmer per E-Mail zugesendet oder per Download zur
Verfu?gung gestellt werden, nicht jedoch vor Ablauf der Frist fu?r die Vorabinformation.
Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag)
des Lizenzgebers an den Lizenznehmern, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift
anku?ndigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der
Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der
Lizenznehmer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der
Lizenznehmer die durch die Ru?ckbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden
Gebu?hren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Lizenzgeber behält sich vor, bei
Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätspru?fung durchzufu?hren und diese
Zahlungsart bei negativer Bonitätspru?fung abzulehnen.

4.9 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit
Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt
in Zusammenarbeit mit der secupay AG, Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz (www.secupay.de)
an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Die secupay AG zieht den
Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der
Abtretung kann nur an die secupay AG mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden.
Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung
im Online-Shop. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart
Kreditkartenzahlung u?ber die secupay AG zuständig fu?r allgemeine Kundenanfragen z.B.
zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und
-zusendungen oder Gutschriften.

4.10 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung u?ber den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,